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   BPatG, 21.02.2001 - 29 W (pat) 295/99   

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BPatG, 21.02.2001 - 29 W (pat) 295/99 (https://dejure.org/2001,52678)
BPatG, Entscheidung vom 21.02.2001 - 29 W (pat) 295/99 (https://dejure.org/2001,52678)
BPatG, Entscheidung vom 21. Februar 2001 - 29 W (pat) 295/99 (https://dejure.org/2001,52678)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.04.2005 - 27 W (pat) 33/04
    Der werbliche Überschuss dieser schlagwortartigen Aussage als solches steht der Zuerkennung einer gewissen Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke auch nicht entgegen, denn die Identifizierungsfunktion der Marke einerseits und die Werbewirkung andererseits schließen sich nicht aus (BGH GRUR 1999, 1093, 1095 - FOR YOU; GRUR 2002, 1150 - LOOK; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 8 Rn. 153 m.w.N.), Es handelt sich bei der angemeldeten Wortfolge auch nicht um einen glatt beschreibenden Begriff für die hier zu beurteilenden Waren der Klassen 9 und 11. "STRONG EUROPE" weist für Geräte und Vorrichtungen zur Projektion von Film, Bild und Ton sowie für Beleuchtungsmittel und -produkte, nämlich Spotlights, UV-Lampen und Scheinwerfer, weder eine Beschaffenheits- noch eine Bestimmungsangabe auf (vgl. auch "Europe Plus" als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen der Klasse 38: BPatG - 29 W (pat) 295/99 - veröffentlich auf der PAVIS-CD-ROM).
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